Busoptimierung Mühlenkamp: SPD beschließt Sitzung zur Zwischenbilanz im Dezember 2015

 SPD und GRÜNE beschließen Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf/Winterhude zur

Zwischenbilanz der Baumaßnahmen am Mühlenkamp am 7. Dezember 2015.

 

Die im Rahmen der Busoptimierung vorgenommenen Umbaumassnahmen am Mühlenkamp sind mittlerweile beendet. Der auf Bürgerschaftsebene zu Beginn des Jahres verhandelte Kompromiss zur Busoptimierung mit der Volksinitiative „Stoppt die Busbeschleunigung“, wurde mittlerweile nahezu vollständig umgesetzt; offene Punkte werden seitens der zuständigen Behörden unter Beachtung der erforderlichen Sicherheitsanforderungen abgearbeitet. Konsentiert wurde allseits die einjährige Beobachtung der Massnahmen für die MetroBus-Linie M6 und das Quartier. Erst im Anschluss soll abschliessende Evaluation der gesamten Massnahmen durchgeführt werden. Die SPD und GRÜNEN im Bezirk wollen dennoch bereits in der Halbzeit des Beobachtungszeitraums einen prüfenden Blick auf die Situation werfen. So soll die Möglichkeit geschaffen werden, anlassbezogen nachsteuern zu können. 

 

Thomas Domres, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion: „Die SPD bleibt weiter gesprächsbereit. Wir setzen den Dialog im Bezirk weiter fort. Nach der Beendigung der Baumaßnahmen wollen wir den Verkehrsteilnehmenden jedoch auch die Möglichkeit geben, sich an die neue Verkehrssituation zu gewöhnen. Im Dezember dieses Jahres wollen wir im Regionalausschuss deswegen Zwischenbilanz ziehen.“ Der mit der Initiative geschlossene Kompromiss sieht eine einjährige Beobachtung der neuen Verkehrssituation vor. Diesen Kompromiss will die CDU nun aufkündigen.

 

Es sei nicht nachvollziehbar, warum die CDU den unter Bürgerbeteiligung auf Landesebene geschlossenen Kompromiss nun im Bezirk hintertreibe, so Domres weiter. „Wir stehen zu dem Kompromiss und erwarten, dass die CDU den Willen der Bürgerinnen und Bürger akzeptiert.“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende abschliessend.

 

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