Fahrradstraße an der Bellevue: Bürger müssen in die Planung einbezogen werden

Nach den Plänen des Senats sollen Bellevue und Schöne Aussicht Fahrradstraßen werden. Im zurückliegenden Verkehrsausschuss des Bezirks Hamburg-Nord erschienen 50 Bürgerinnen und Bürger, um ihre Fragen und Anregungen in das Verfahren einzuspeisen. Zu den Plänen des Senats hatte es im Vorfeld bereits Beteiligungsveranstaltungen in Uhlenhorst gegeben. Während der Bürgerfragestunde, die aufgrund der vielen Fragen verlängert werden musste, wurde deutlich, dass die anwesenden Anwohnerinnen und Anwohner nichts von dieser Beteiligung erfahren haben. Nach der einstündigen Diskussion war es für die SPD-Fraktion eindeutig, dass die Verkehrsbehörde eine weitere ortsnahe Informationsveranstaltung durchführen muss.

 

Alexander Kleinow, parlamentarischer Geschäftsführer: „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf über Eingriffe in ihren Lebensmittelpunkt informiert zu werden. Die vielen Fragen, die im Verkehrsausschuss gestellt wurden, zeigen, dass die Beteiligung für die Anwohner an der Bellevue und in der Scheffelstraße nicht ausreichend war.“ Auch wenn es bereits Informationsveranstaltungen im Literaturhaus gegeben habe, so zeige allein die Anwesenheit von 50 Interessierten, dass nicht alle Fragen abschließend geklärt seien, stellt Kleinow fest.

 

„Wenn das Projekt ein Erfolg werden soll, muss die Verkehrsbehörde dringend umfassend nachlegen. Planung gegen Bürger – das hat die Vergangenheit in unmittelbarer Nähe zum Mühlenkamp gezeigt – ist weder klug noch zeitgemäß.“ Bedauerlich sei, dass viele Fragen der Bürger bereits von Mitgliedern des Verkehrsausschusses gestellt und seit Monaten nicht beantwortet würden, gibt er zu Bedenken. „Wollen wir die Bürger auf dem Weg zu mehr Radfahren in Hamburg nicht verlieren, muss nachgebessert werden.“ schließt Kleinow ab.